Hat die Türkei spioniert ?

Gibt es die nächste große Spionageaffäre im Gange? Die Schweiz hat ein Strafverfahren gegen die Türkei eingeleitet, da der Verdacht besteht, dass Mitglieder der türkischen Gemeinde systematisch ausspioniert wurden.
Der Nachrichten Agentur AFP wurde diese Tatsache von der Schweizer Bundesanwaltschaft bestätigt. Drahtzieher dieser Aktion soll ein politischer Nachrichtendienst gewesen sein. Nach dem großen Abhörskandal der USA, welcher jedoch trotz Unverständnis ohne Folgen blieb, steht nun die Frage im Raum, ob die Türkei auch straffrei davon kommt?

Was überhaupt passiert sein soll

Der Skandal soll laut Medienberichten überwiegend Türken der Universität Zürich betreffen. Wieso erst jetzt von dem Verfahren berichtet wird, ist nicht ganz sicher. Angefangen haben die Behörden bereits Mitte März, nachdem vorher mit der Schweizer Regierung Rücksprache gehalten wurde. Nach der Rücksprache wurde entsprechend das Ok von der Regierung gegeben.
Um die Betroffenen zu schützen, hat sich die Regierung jedoch geweigert, genauer ins Detail zu gehen. Welche Organisationen möglicherweise noch betroffen sind, bleibt ungenannt.

Für die Türkei ist der Völkermord an den Armeniern bereits Geschichte und wird auch stark zurückgewiesen. Wenig überraschend ist daher in der aktuellen politischen Lage, dass Türken die in Zürich studieren, kritisch begutachtet werden. Manche von ihnen haben an Seminaren zum Thema Völkermord an den Armeniern teilgenommen. Glaubt man den Berichten, so sollen zwei Männer Fotos angefertigt haben, von allen türkischstämmigen Teilnehmern, die sich kritisch geäußert haben.

In der Schweiz gilt das Schweizer Recht

Dementsprechend empfing der Schweizer Außenminister Didier Burkhalter den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Ziel des Treffens waren unter anderem die Versuche, auch in der Schweiz Wahlkampf für Erdogan zu betreiben. Vor kurzem haben abgesagte, aber geplante Wahlkampfauftritte für viel Aufruhr gesorgt. Deutschland und die Niederlande haben aus Sicht der Türkei Ausreden benutzt, um zu verhindern, dass auch die Landsleute in Westeuropa für das Referendum begeistert werden können.
Sollte Erdogan diese Wahl gewinnen, würde er damit zu Alleinherrscher der Türkei aufsteigen. Kritiker sehen die Menschenrecht in Gefahr.

Neben der Schweiz stehen türkische Imame in Deutschland im Verdacht, für die türkisch Regierung gezielt Erdogan-Gegner auszuspionieren. Inwiefern diese Tatsache jedoch der Wahrheit entspricht, muss noch geprüft werden.

Warum knickt Deutschland ein, aber andere Länder nicht

Wenn sogar die Schweiz eine Strafanzeige stellt, dann wird schnell die Frage in den Raum geworfen, warum Deutschland nichts unternimmt? Die Niederlande greifen hart durch, genau wie Österreich. Einzig und allein Deutschland lässt sich abgesehen von lachhaften Reden deutscher Politiker, immer noch herumschubsen. Auf den Ausgang dieser Klage sind die Bürger mehr als gespannt.

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